Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

Voraussetzung für die Nutzung der Hikoki Power Tools Deutschland GmbH Websites, dazu zählt der allgemein zugängliche öffentliche Bereich "www.hikoki-powertools.de" (nachfolgend HTE-Website genannt) und der passwortgeschützte Kundenbereich (nachfolgend HTE-Extranet genannt), beide gemeinsam HIKOKI Websites genannt, ist die Einverständniserklärung des Nutzers mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig. Wenn Sie die HIKOKI Website aufrufen oder benutzen, akzeptieren Sie ohne Einschränkung die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Regelungen. Wenn Sie mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind oder wenn Sie an diese Nutzungsbedingungen nicht gebunden sein wollen, dürfen Sie die HIKOKI Websites nicht aufrufen und keine Informationen, Daten, Dokumente und Darstellungen von den HIKOKI Websites verwenden oder herunterladen. Ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bzw. gegen rechtliche Bestimmungen auf den HIKOKI Websites führt automatisch zum Entzug der 

Berechtigung zur weiteren Nutzung und verpflichtet zur Vernichtung aller Materialien, die von den HIKOKI Websites bezogen wurden.

 

HIKOKI behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu aktualisieren oder zu modifizieren. Die Nutzung der HIKOKI Websites nach einer solchen Überarbeitung setzt Ihr Einverständnis voraus, den so abgeänderten Nutzungsbedingungen Folge zu leisten und an diese gebunden zu sein. Wir bitten Sie daher, bei jedem Besuch der HIKOKI Websites die Nutzungsbedingungen durchzusehen. Die vorliegende Vereinbarung wurde zuletzt am 30. April 2015 aktualisiert.

 

Die Nutzungsbedingungen gelten für die HIKOKI Websites, sofern keine speziellen Vereinbarungen (z.B. separate Agreements, Teilnahmebedingungen an Chats, Foren oder Gewinnspielen, etc.) vorgesehen sind. In diesem Fall gehen die speziellen Vereinbarungen diesen Nutzungsbedingungen vor.

 

2. Haftungsbeschränkung

Die Inhalte der HIKOKI Websites werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. HIKOKI übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der HIKOKI Websites erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung von HIKOKI wieder. Mit der reinen Nutzung der HIKOKI Websites kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und HIKOKI zustande.

 

3. Externe Links

Die HIKOKI Websites enthalten Verknüpfungen zu Websites Dritter (nachfolgend "externe Links" genannt). Sie dienen ausschließlich dem raschen Zugriff auf Informationen und vereinfachen die Suche nach fremden Inhalten. Die externen Links unterliegen der ausschließlichen Haftung der jeweiligen Betreiber. HIKOKI hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. HIKOKI hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der externen Links und deren Richtigkeit. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich HIKOKI die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. HIKOKI kontrolliert in regelmäßigen Abständen die Gestaltung sowie die Inhalte der externen Links. Bei Entdeckung und/oder Kenntnis von Rechtsverstößen werden derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

 

4. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die auf den HIKOKI Websites veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung der Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von HIKOKI oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder in anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

 

5. Datenschutz

Im Rahmen der Nutzung der HIKOKI Websites werden Daten - auch personenbezogene - des Nutzers, gespeichert, soweit dies für den Betrieb der HIKOKI Websites bzw. im Verhältnis zum Nutzer notwendig ist. Einzelheiten werden in der separaten "HITACHI Datenschutzbestimmung" näher geregelt.

 

6. Community

Sie haben im HTE-Extranet (passwortgeschützter Kundenbereich) die Möglichkeit, Informationen zu übermitteln und/oder bereitzustellen. Nach entsprechender Registrierung und Freischaltung durch HITACHI werden Sie Mitglied der Community (nachfolgend Mitglied genannt). Als Mitglied können Sie im HTE-Extranet Informationen in Form von Textbeiträgen bzw. Bildern, Videos oder in Form von (Hyper-)Links (nachfolgend Informationen genannt) an einzelne Mitglieder übermitteln oder im HTE-Extranet allen Mitgliedern zur Verfügung und Verwendung bereitstellen.

 

6.1 Benutzerinhalt

Mit der Übermittlung und Bereitstellung von Informationen im HTE-Extranet erteilt das Mitglied HIKOKI, sofern keine anders lautende Regelung mit dem Mitglied vereinbart wurde, für die Nutzung der Informationen eine gebührenfreie, weltweit gültige, nicht exklusive Lizenz für alle wie auch immer gearteten Nutzungsarten. HIKOKI hat insbesondere das Recht, die Informationen zu vervielfältigen, zu verteilen, zu löschen, zu verändern sowie an anderer Stelle auf den HIKOKI Websites zu veröffentlichen. Dem Mitglied ist es untersagt, Informationen über das HTE-Extranet zu übermitteln bzw. bereitzustellen, die wettbewerbswidrige, markenrechtswidrige, kreditschädigende, verleumderische oder den guten Sitten widersprechende sowie anderweitig rechtswidrige Inhalte aufweisen.

 

6.2 Benutzerverhalten

Dem Mitglied ist es untersagt, unter Nutzung des HTE-Extranet anderen Mitgliedern Schaden zuzufügen, den Betrieb des HTE-Extranet in irgendeiner Form zu beeinträchtigen oder den Kommunikationsfluss in einem Forum bzw. Chat zu beeinträchtigen oder zu verhindern. Weiter ist es dem Mitglied untersagt, Informationen über Mitglieder oder Informationen von Dritten, die diese auf den HIKOKI Websites veröffentlicht haben, in einer Art und Weise zu verwenden, die nicht mit den Zielen des HTE-Extranet vereinbar sind.

 

HIKOKI behält sich im Fall eines Zuwiderhandelns alle Rechte gegenüber dem Mitglied vor und wird Rechtsverletzungen straf- und zivilrechtlich verfolgen. Die durch die begangene Rechtsverletzung HIKOKI entstandenen Ausgaben und Kosten, einschließlich der anfallenden Anwalts- und Gerichtskosten, sowie sämtliche durch die Rechtsverletzung verursachten Schäden sind von dem Mitglied HIKOKI zu ersetzen. HIKOKI ist nicht verpflichtet, hat aber das Recht, alle übermittelten bzw. bereitgestellten Informationen unabhängig von ihrem Bestimmungszweck zu überwachen und zu kontrollieren, sowie Informationen ungeachtet ihres Inhalts ohne Angabe von Gründen zu unterdrücken bzw. zu löschen.

 

Die im HTE-Extranet übermittelten bzw. bereitgestellten Informationen gelten nach Ablauf des der Übermittlung bzw. der Bereitstellung folgenden Werktages als ordnungsgemäß zugestellt. Alle Mitglieder der Community sind verpflichtet, das HTE-Extranet in regelmäßigen Zeitabständen aufzusuchen und die dort befindlichen neuen Informationen abzurufen. Etwaige Email- Nachrichten, welche die Mitglieder der Community über Veröffentlichungen auf den HIKOKI Websites informieren, haben nur informativen Charakter, sie entfalten keinerlei Rechtswirkung.

 

6.3 Haftungsausschluss

HIKOKI übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung für Fehler während der Übermittlung bzw. Bereitstellung von Informationen vom Mitglied in das HTE-Extranet und umgekehrt sowie für die Inhalte der übermittelten bzw. bereitgestellten Informationen.

 

Mit der Übermittlung bzw. Bereitstellung von Informationen in das HTE-Extranet erklärt das Mitglied die Kenntnisnahme sowie sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Zudem erkennt es mit der Erklärung seines Einverständnisses an, dass es für den Inhalt der von ihm übermittelten bzw. bereitgestellten Informationen die alleinige Verantwortung, insbesondere in Bezug auf die Urheberschaft, Richtigkeit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit, etc., trägt, zudem ausschließlich für den Erwerb ggf. hierfür notwendiger Lizenzen, Genehmigungen, Freigaben, Bewilligungen und dergleichen zuständig ist. Das Mitglied hat alle damit in Zusammenhang stehenden Kosten und Gebühren zu tragen.

 

Jedes Mitglied ist im Rahmen der Nutzung der HIKOKI Websites verpflichtet, dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Viren-Schutzprogramme einzusetzen, um die eigene Hard- und Software vor Angriffen Dritter zu schützen. HIKOKI haftet nicht für Schäden an der Hard- und Software des Mitgliedes, insbesondere durch die Übertragung von Computerviren, ausgenommen sind Fälle,

a) in denen HIKOKI keinerlei Viren-Schutzprogramme eingesetzt hat

oder

b) in denen Mitarbeiter von HIKOKI vorsätzlich gehandelt haben.

Das Mitglied hat HIKOKI in jedem Fall von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die durch eine Verletzung von Rechten Dritter bei der eigenverantwortlich vom Mitglied vorgenommenen Übermittlung bzw. Bereitstellung der Informationen des Dritten in das HTE-Extranet dem Dritten entstanden sind.

 

7. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 6. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

 

8. Vertragsabschluss

Die auf der HTE-Website unterbreiteten Angebote zum Erwerb von Waren bzw. zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen stellt lediglich eine Aufforderung an den Nutzer zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes an HIKOKI dar. HIKOKI behält sich ausdrücklich das Recht vor, das verbindliche Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Stillschweigen von HIKOKI auf das verbindliche Angebot des Nutzers bedeutet nicht die Annahme des Angebotes.

 

9. Gewährleistung

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität der auf den HIKOKI Websites angebotenen Inhalte, insbesondere über die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Produkte und Preise sowie über deren Verfügbarkeit, übernimmt HIKOKI keine wie auch immer geartete Gewährleistung. HIKOKI hat das Recht, ohne vorherige Ankündigung jederzeit Anpassungen, Änderungen und Löschungen der HIKOKI Websites in ihrer Gesamtheit sowie in Teilen, insbesondere an den auf ihnen präsentierten Inhalten, vorzunehmen.

 

HIKOKI weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer in Ländern, deren Rechtsordnungen derartige Gewährleistungsausschlüsse nicht oder nur in beschränktem Ausmaß zulassen, von dieser Bestimmung (Punkt 9) überhaupt nicht bzw. nur eingeschränkt betroffen sind.

 

10. Haftung

HIKOKI übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung für jedwede Art von Schäden (insbesondere für positive Schäden, entgangenen Gewinn, frustrierte Aufwendungen, Datenbeschädigung, Datenverlust, Geschäftsausfall, bereicherungsrechtliche Ansprüche, Kosten aus Rechtsberatung und Vertragserrichtung, u.a.), die durch die Nutzung der HIKOKI Websites, durch die vorübergehende oder dauerhafte Unmöglichkeit der Nutzung dieser Websites (Downtime), durch die eingeschränkte Verfügbarkeit der Websites bzw. der darauf befindlichen Inhalte, durch die fehlerhafte Darstellung von Inhalten, durch die Darstellung fremder Inhalte sowie durch die Darstellung von Hyperlinks auf den HIKOKI Websites verursacht werden. Im Fall der Beschädigung bzw. Vernichtung von Hardware, Software und anderen Datenbeständen, die durch die Nutzung der HIKOKI Websites bzw. deren Inhalte verursacht wurde, trifft HIKOKI keine wie auch immer geartete Haftung.

 

Diese Bestimmung (Punkt 10) gilt ungeachtet der Rechtsgrundlage, welche zur Ableitung des Anspruchs herangezogen wird, ungeachtet des Grades des Verschuldens und unabhängig von der Frage, ob HIKOKI von der Möglichkeit eines Schadens wusste oder hätte wissen müssen. HIKOKI weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer in Ländern, deren Rechtsordnungen derartige Haftungsausschlüsse nicht oder nur in beschränktem Ausmaß zulassen, von dieser Bestimmung (Punkt 10) überhaupt nicht oder nur eingeschränkt betroffen sind.

 

11. Rechtsanwendung

Die HIKOKI Websites werden von der Gesellschaft HIKOKI Power Tools Europe GmbH, Siemensring 34, 47877 Willich, Deutschland, geleitet, betrieben und verwaltet. Die HIKOKI Websites und die auf ihr wiedergegebenen Inhalte sind, soweit nicht ausdrücklich auf einen bestimmten Personenkreis eingeschränkt, weltweit abrufbar und nutzbar.

 

HIKOKI übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung für die Rechtmäßigkeit der HIKOKI Websites und der auf ihr angebotenen Inhalte aus dem Blickwinkel anderer Rechtsordnungen und einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen anderer Rechtsordnungen. Die Nutzung der HIKOKI Websites und der auf ihnen wiedergegebenen Inhalte in anderen Ländern als Deutschland liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Die Verantwortung für die Einhaltung einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen anderer Rechtsordnungen liegt ausschließlich bei dem Nutzer. Nutzer haben bei der Verwendung der HIKOKI Websites insbesondere einschlägige Exportbestimmungen zu beachten. HIKOKI behält sich im Fall des Zuwiderhandelns alle Rechte vor und wird Rechtsverletzungen straf- sowie zivilrechtlich verfolgen.

 

Die Nutzung der HIKOKI Websites unterliegt deutschem Recht, ausschließlich dem UN-Kaufrecht.

 

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund der Nutzung der HIKOKI Websites sowie für sämtliche sich ergebenden Streitigkeiten in Zusammenhang mit der Nutzung der HIKOKI Websites ist der Sitz der Gesellschaft. HIKOKI kann Klagen gegen den Nutzer auch am Wohn- oder Geschäftssitz des Nutzers  erheben.

 

12. Änderungen

HIKOKI hat das Recht, die gegenständlichen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Vorankündigungen anzupassen und zu aktualisieren. Die jeweilige Fassung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen ist bindend und gekennzeichnet mit dem Datum der letzten Aktualisierung.

Die Nutzung der oder der Zugriff auf die HIKOKI Websites nach Änderung dieser Nutzungsbedingungen gilt als Zustimmung zu den betreffenden Änderungen.

 

Willich, den 30.04.2015

 

Mario Guthmann

GENERAL MANAGER FINANCE & ADMINISTRATION 

Hikoki Power Tools Deutschland GmbH

 

Siemensring 34 * 47877 Willich                                               

Tel.: +49 2154 4993 19      

Fax: +49 2154 4993 11                                                        

Handelsregister: HRB 2604 * Amtsgericht Krefeld

 

 

Internet: http://www.hikoki-powertools.de                                   

Geschäftsführer: Yoshio Komei, Hiroyuki Usuku, Shintaro Doi

 

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